Wiki · Begriffserklärung

POW: Kriegsgefangener

POW steht für Prisoner of War, deutsch Kriegsgefangener. Der Begriff bezeichnet den geschützten Status bestimmter Personen, die in einem internationalen bewaffneten Konflikt in die Gewalt der gegnerischen Partei geraten. Er bestimmt unter anderem die Identitätsangaben bei einer Befragung und die Behandlung, zu der die Gewahrsamsmacht verpflichtet ist.

Wann Kriegsgefangenenstatus besteht

Der typische Fall ist ein gefangener Angehöriger der Streitkräfte einer Konfliktpartei; dazu gehören auch Milizen und Freiwilligenkorps, die Bestandteil dieser Streitkräfte sind. Bei regulären Streitkräften beseitigt die fehlende Anerkennung ihrer Regierung durch die Gegenseite diesen Anspruch nicht. Der internationale Geltungsrahmen umfasst bewaffnete Konflikte zwischen Staaten und Besetzungen. Eine förmliche Kriegserklärung ist dafür nicht erforderlich.

Auch zivile Personen, die Streitkräfte mit deren Autorisierung begleiten, können Kriegsgefangenenstatus erhalten. Dazu zählen etwa zivile Besatzungsmitglieder militärischer Luftfahrzeuge, Kriegsberichterstatter und Versorgungspersonal. Die dafür auszustellende Ausweiskarte dokumentiert die autorisierte Begleitung. Diese Personen gehören zum geschützten Personenkreis, ohne dadurch zu Kombattanten mit einem Recht zur Teilnahme an den Kampfhandlungen zu werden.

Sanitäts- und Seelsorgepersonal, das zur Versorgung von Kriegsgefangenen zurückgehalten wird, hat den besonderen Status Retained Personnel. Es gilt dabei nicht als kriegsgefangen, erhält aber mindestens den Schutz des Kriegsgefangenenrechts und erfüllt weiter seine medizinischen oder seelsorgerischen Aufgaben. Andere Arbeiten dürfen ihm nicht auferlegt werden. Ein nicht zum Sanitätsdienst gehörender Kriegsgefangener mit beruflicher medizinischer Qualifikation bleibt dagegen auch dann Kriegsgefangener, wenn er für die Versorgung von Mitgefangenen eingesetzt wird.

Identifizierung, Gewahrsam und Schutz

Bei Fragen zu seiner Identität ist ein Kriegsgefangener nur zur Angabe von Familien- und Vornamen, Dienstgrad, Geburtsdatum und Dienst- oder Personennummer beziehungsweise gleichwertigen Angaben verpflichtet. Die Ausweiskarte ist auf Verlangen vorzuzeigen und darf ihm nicht abgenommen werden. Die Befragung muss in einer Sprache erfolgen, die er versteht; Folter und anderer Zwang zur Gewinnung von Informationen sind untersagt.

Die Gewahrsamsmacht muss Kriegsgefangene menschlich behandeln, vor Gewalt, Einschüchterung und öffentlicher Zurschaustellung schützen sowie für Unterhalt und erforderliche medizinische Versorgung sorgen. Die Internierung soll ihre erneute Teilnahme an den Kampfhandlungen verhindern und setzt keine strafrechtliche Verurteilung voraus. Kombattanten dürfen nicht allein wegen ihrer rechtmäßigen Kampfteilnahme bestraft werden. Vorwürfe von Kriegsverbrechen können dagegen strafrechtlich verfolgt werden; ein solches Verfahren beseitigt den Kriegsgefangenenstatus nicht.

Hat eine Person eine kriegerische Handlung begangen und ist in gegnerische Gewalt geraten, erhält sie bei Zweifeln an ihrer Zugehörigkeit zu einer geschützten Kategorie bis zur Entscheidung eines zuständigen Tribunals den Schutz des Kriegsgefangenenrechts. Einen bereits bestehenden Status kann die Gewahrsamsmacht nicht durch eine andere Bezeichnung des Gefangenen entfernen.

Festhaltung und Geiselnahme

Detention bezeichnet zunächst den Freiheitsentzug. Wird ein Militärangehöriger außerhalb eines internationalen bewaffneten Konflikts von einer ausländischen Behörde festgehalten, begründet sein Militärberuf für sich keinen Kriegsgefangenenstatus. In nichtinternationalen bewaffneten Konflikten besteht ebenfalls kein besonderer POW-Status. Dort müssen Personen, die nicht oder nicht mehr an den Kampfhandlungen teilnehmen, einschließlich Gefangener, menschlich behandelt werden; Folter, erniedrigende Behandlung und Geiselnahme sind verboten.

Bei einer Geiselnahme wird eine festgehaltene Person unter Drohung mit Verletzung, Tötung oder weiterer Festhaltung als Druckmittel gegen Dritte eingesetzt. Die Geiselnehmer wollen etwa einen Staat oder eine Organisation zu einer Handlung oder Unterlassung zwingen. Sie machen die Freilassung oder Sicherheit der Person von der verlangten Handlung oder Unterlassung abhängig. Dieser Druckmechanismus kann auch einen Kriegsgefangenen treffen. Die zusätzliche Verwendung als Geisel ersetzt seinen geschützten Status nicht.

POW im SERE- und CAC-Zusammenhang

Der US-amerikanische Code of Conduct verbindet Kriegsgefangenschaft mit dem Schutz militärischer Informationen und der Verantwortung für Mitgefangene. US-Militärangehörige sollen weder Informationen geben noch an Handlungen mitwirken, die Kameraden schaden. Dem Gegner sollen sie keine besonders wertvollen Wissensträger innerhalb der Gefangenengruppe benennen. Führung und Zusammenhalt dienen dabei auch der Versorgung kranker und verwundeter Mitgefangener. Die Regeln gegen Informations- und Propagandaausnutzung verbieten nicht jede Kommunikation. Gespräche über Gesundheit und Wohlergehen betreffen die Bedürfnisse der Gefangenen; Erfassungskarten sind für Nachrichten über Schicksal und Verbleib an Angehörige vorgesehen, Briefe für den persönlichen Kontakt.

Der US-Verhaltensrahmen erfasst auch andere feindliche Festhaltung, etwa Geisellagen. Im australischen Modell für Conduct After Capture (CAC) bezeichnet Military Exploitation die Festhaltung durch Streitkräfte eines fremden Staates; die Vorbereitung behandelt sowohl Kriegsgefangenschaft mit regelkonformer Gewahrsamsmacht als auch Festhalter, die das Kriegsgefangenenrecht verletzen. Foreign Government Detention betrifft dagegen staatliche Stellen wie Polizei, Grenzschutz oder Nachrichtendienste, Hostage Survival den dortigen Ausbildungsrahmen für Festhaltung durch feindliche Gruppen.